Volltextveröffentlichungen (7)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "all natural natürliche Aromen natürliche Farben (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "all natural natürliche Aromen natürliche Farben (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "all natural natürliche Aromen natürliche Farben (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "all natural natürliche Aromen natürliche Farben (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 23.08.2010 - 25 W (pat) 96/09

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 [Tz. 30, 31] "Henkel"; BGH GRUR 2006, 850 [Tz. 17] "FUSSBALL WM 2006").
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 23.08.2010 - 25 W (pat) 96/09

  Keine Unterscheidungskraft besitzen Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 [Tz. 19] "FUSSBALL WM 2006"; EuGH GRUR 2004, 674 [Tz. 86] "Postkantoor").
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 23.08.2010 - 25 W (pat) 96/09

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 [Tz. 30, 31] "Henkel"; BGH GRUR 2006, 850 [Tz. 17] "FUSSBALL WM 2006").
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 23.08.2010 - 25 W (pat) 96/09

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass die grafische Ausgestaltung einer Wortmarke in einer naheliegenden Form um so weniger die erforderliche Unterscheidungskraft begründen kann, je deutlicher ein unmittelbarer Bezug der Bezeichnung zu den beanspruchten Waren erkennbar ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK; früher schon BPatG GRUR 1996, 410, 411 - Color COLLECTION; s. auch BPatG 2007, 324, 326 - Kinder).

• BPatG, 28.09.2022 - 26 W (pat) 18/19
  Gerade die Farbe Grün wird häufig verwendet, um den naturbelassenen oder auch ökologischen Charakter der jeweiligen Produkte hervorzuheben bzw. zu unterstreichen (BPatG 29 W (pat) 511/16 - ; 25 W (pat) 96/09 - ).
• BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 511/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Green IT Das Systemhaus (Wort-Bild-Marke)" - zum …

  Gerade die Farbe Grün wird häufig verwendet, um den naturbelassenen oder auch ökologischen Charakter der jeweiligen Produkte hervorzuheben bzw. zu unterstreichen (vgl. BPatG, Beschluss vom, 25 W (pat) 96/09 - ); die grüne Farbgebung verstärkt im vorliegenden Fall - unabhängig davon, ob tatsächlich unterschiedliche Grüntöne verwendet werden, was aus Sicht des Senats aber schon nicht erkennbar ist - die durch "Green IT" vermittelte Sachaussage.
• BPatG, 21.03.2019 - 30 W (pat) 22/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Naturell" - Freihaltungsbedürfnis

  Die danach gleichbedeutenden Begriffe " Naturell /natural/natürlich" deuten nicht nur bei landwirtschaftlichen Produkten und Lebensmitteln ganz allgemein das Fehlen von Zusatzstoffen oder Rückständen bzw die Nichtnutzung (zugelassener und nicht zugelassener) Produktions- und Behandlungsverfahren an (vgl. BPatG 25 W (pat) 96/09 v. 23. August 2010 - all Natural, veröffentlicht auf Pavis PROMA).

 
• BPatG, 18.05.2020 - 26 W (pat) 545/19
  unterstreichen (vgl. BPatG 25 W (pat) 96/09 - ).
• BPatG, 21.03.2019 - 30 W (pat) 24/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Natural" - Freihaltungsbedürfnis

  Die danach gleichbedeutenden Begriffe "naturell/ Natural /natürlich" deuten nicht nur bei landwirtschaftlichen Produkten und Lebensmitteln ganz allgemein das Fehlen von Zusatzstoffen oder Rückständen bzw die Nichtnutzung (zugelassener und nicht zugelassener) Produktions- und Behandlungsverfahren an (vgl. BPatG 25 W (pat) 96/09 v. 23. August 2010 - all natural, veröffentlicht auf Pavis PROMA).
• BPatG, 03.05.2023 - 25 W (pat) 514/21
  Ähnliche Wortbildungen wie "all natural", "ALL YEAR", "ALLSAFE" oder "ALLWEB" sind von der Rechtsprechung dementsprechend bereits vom Markenschutz ausgeschlossen worden (vgl. BPatG 25 W (pat) 96/09 - all natural; 27 W (pat) 151/01 - ALL YEAR; EuG T-0343/07 - ALLSAFE; EUIPO R0574/99-2 - ALLWEB).